Nutzungsbedingungen

§ 1 Anwendungsbereich

Die paeljo GmbH, Schillerstraße 1, 13158 Berlin, (im Folgenden „paeljo“) betreibt das Online-Angebot „WEG+“ unter www.weg.plus und richtet dem Vertragspartner, das ist die jeweilige Wohnungseigentümergemeinschaft, die eine Nutzungsvereinbarung mit paeljo abgeschlossen hat, eine Subdomain ein (z.B. musterstrasse42.weg.plus) (im Folgenden „Plattform“). Über die Plattform können die Mitglieder des Vertragspartners und dessen WEG-Verwalter (zusammen „Nutzer“) miteinander kommunizieren und die Verwaltung und Organisation der Wohnungseigentümergemeinschaft unterstützen. Die Nutzungsvereinbarung kommt zwischen dem jeweiligen Vertragspartner und paeljo zustande. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform durch die Nutzer. Mit dem Log-In auf die Plattform stimmen die Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. paeljo und der Nutzer werden nachfolgend jeweils einzeln auch als „Partei“ oder gemeinsam als „Parteien“ bezeichnet. paeljo behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Nutzer werden hierüber rechtzeitig vor Inkrafttreten informiert.

§ 2 Plattform

  1. Der Nutzer meldet sich auf der Plattform erstmals über den von paeljo per E-Mail zur Verfügung gestellten Link auf der Plattform an und legt sein Passwort für seine zukünftige Nutzung der Plattform fest. Hat eine Wohnungseinheit der Vertrags-Wohnungseigentümergemeinschaft mehrere Eigentümer, kann jeder Eigentümer einen eigenen Zugang zur Plattform erhalten, ohne dass dadurch zusätzliche Kosten anfallen. Der Nutzername ist die E-Mail-Adresse, an die der Link zur Anmeldung versandt wurde. Die Plattform ist während der Laufzeit der Nutzungsvereinbarung über die Eingabe des Benutzernamens sowie des dazugehörigen Kennworts für den Nutzer zugänglich. paeljo überprüft die Angaben von Nutzern sowie Inhalte, die Nutzer hochladen, nicht auf Richtigkeit oder sonstige Rechtsverstöße.
  2. Zur Nutzung der Plattform muss der Nutzer den von ihm genutzten Browser auf dem jeweils aktuellen technischen Stand halten.
  3. Der Nutzer ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von paeljo nicht berechtigt, den Zugang zu der Plattform einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Nutzer können einen Dritten als ihren Vertreter zur Nutzung der Plattform bestimmen. Der Nutzer stellt sicher, dass die Weitergabe der persönlichen Daten des Dritten rechtmäßig ist und weist auf diese Nutzungsbedingungen hin.

§ 3 Administrator

  1. Jede Wohnungseigentümergemeinschaft bestimmt mindestens einen, maximal zwei Administratoren zur Nutzung der Plattform.
  2. Der Administrator kann Mitglieder der jeweiligen Wohnungseigentümergemeinschaft als Nutzer auf die Plattform einladen, Benutzergruppen anlegen und verwalten, Berechtigungen vergeben und entziehen sowie Nutzer sperren und löschen.

§ 4 Sperrung Nutzerkonto

  1. paeljo kann das Nutzerkonto sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, insbesondere, wenn der Nutzer unrichtige Angaben macht, bewusst unwahre Tatsachen auf der Plattform behauptet oder sich anderweitig rechtsverletzend verhält. paeljo behält sich das Recht vor, Inhalte, mit denen gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird, von der Plattform zu entfernen und zu löschen.

§ 5 Pflichten Nutzer

  1. Es dürfen keine Inhalte oder sonstige Medien auf die Plattform hochgeladen werden, die Rechte Dritter verletzen, gegen geltendes Recht verstoßen oder Verträge mit Dritten verletzen oder umgehen.
  2. Die Nutzer sind verpflichtet, lediglich wahrheitsgetreue Angaben bei ihrer Anmeldung und beim Einstellen von Inhalten auf die Plattform zu machen. Die Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Informationen ausschließlich verantwortlich.
  3. Die Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen sachlichen Umgang mit den anderen Nutzern. Diffamierungen, Beleidigungen oder sonstige Herabwürdigungen sind nicht gestattet.
  4. Die Nutzer sind verpflichtet, rechtswidriges Verhalten anderer Nutzer gegenüber dem Administrator und/oder paeljo anzuzeigen.

§ 6 Haftung

  1. paeljo haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut wird und vertraut werden darf, das ist insbesondere das Bereitstellen des Zugangs zur Plattform („Kardinalpflicht“).
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vertraglichen Pflichten ist die Haftung von paeljo auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
  3. Soweit die Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von paeljo.
  4. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei der Übernahme einer Garantie sowie für Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil der jeweils anderen Vertragspartei ist hiermit nicht verbunden.

§ 7 Verfügbarkeit Plattform

  1. Die Plattform hat eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von paeljo, wobei sich paeljo um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Plattform und ihrer Dienste bemüht.
  2. paeljo steht den Nutzern werktags zwischen 9 und 17 Uhr per E-Mail unter support@weg.plus zur Meldung von technischen Problemen zur Verfügung.
  3. Sofern die Nutzung der Plattform einmal aufgrund eines schweren technischen Fehlers nicht mehr möglich oder stark eingeschränkt sein sollte, erfolgt die Wartung binnen 12 Stunden ab Kenntnis des entsprechenden Fehlers.
  4. Sollte eine Fehlerbehebung einmal nicht innerhalb von 12 Stunden möglich sein, informiert paeljo die Nutzer innerhalb von 24 Stunden hierüber per E-Mail unter Angabe der Gründe und des voraussichtlichen Zeitraums, der für die Fehlerbeseitigung anzusetzen ist.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Plattform zwischen dem Nutzer und paeljo der Sitz von paeljo.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte abzutreten; § 354a HGB bleibt unberührt.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird durch die Unwirksamkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Regelungszweck so nahe kommt wie es rechtlich zulässig ist.

Stand

2. Dezember 2019
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